dekonetz.com Verkaufs und Lieferbedingungen

1.Anerkennung: Durch Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Besteller in allen Fällen mit nachstehenden Bedingungen einverstanden. Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2.Preisstellung: Unsere Angebote und Preise verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen MwSt., freibleibend für später Berechnung erfolgt jeweils zu den am Tage der Lieferung maßgebenden äußersten Preisen. Vorbehalte gelten für technische Änderungen, Preisänderungen, Irrtümer, Druckfehler, Liefermöglichkeiten.

3.Lieferfrist: Angegebene Lieferzeiten werden tunlichst eingehalten, gelten jedoch im allgemeinen als unverbindlich. Bei Überschreiten können Regreßansprüche nicht gestellt werden.
Sind wir mit der Lieferung aus eigenem Verschulden in Verzug, so muß der Käufer dies durch Einschreibebrief uns gegenüber feststellen und uns eine Nachlieferungsfrist von 4 Wochen setzen. Ist die Lieferung bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht erfolgt, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
Jede Lieferung stellt ein Rechtsgeschäft für sich dar. Aufrechnung und Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus anderen Rechtsgeschäften sind ausgeschlossen. Die Rechte aus § 326 BGB können nicht geltend gemacht werden.

4.Lieferungshindernisse: Bei höherer Gewalt haben wir die Wahl, bereits perfekte Aufträge ganz oder teilweise zu streichen. Als höhere Gewalt gilt jeder Umstand, der ohne unser oder unserer Lieferanten Verschulden die Lieferung zeitweilig oder dauernd unmöglich macht.

5.Versand erfolgt nach bestem Ermessen, sofern keine besonderen Vorschriften gemacht werden, grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.

6.Rücksendungen: Grundsätzlich werden bestellte und richtig gelieferte Waren nur ausnahmsweise und nach vorherigen Vereinbarungen, nicht später als 4 Wochen nach Erhalt der Ware, zurückgenommen. Die Höhe der Gutschrift für Retourwaren bleibt vorbehalten; sie kann aber höchstens 95% der Faktura- oder Tagespreise betragen.
Die Rücksendung hat franko zu erfolgen.
Sonderanfertigungen, Zuschnitte (Folien/Stoffe) und extra bestellte Artikel werden grundsätzlich nicht zurückgenommen.

7.Beanstandungen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb 8 Tagen nach Ankunft der Ware schriftlich eingebracht werden, andernfalls finden sie keine Berücksichtigung. Kleine Abweichungen von Katalogabbildungen berechtigen nicht zu Beanstandungen. Wir behalten uns vor, nach unserer Wahl entweder die Ware unter Aufhebung des Vertrages zurückzunehmen, die von uns anerkannten Mängel zu beheben oder Ersatz zu liefern. Der Käufer ist auf keinen Fall berechtigt. wegen irgendwelcher Mängel bis zu deren Behebung den Kaufpreis ganz oder zum Teil zurückzuhalten. Ferner sind weitergehende Ansprüche auf Schadenersatz und dergleichen mehr ausdrücklich ausgeschlossen.

8.Zahlungsbedingungen: Unsere Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, zahlbar sofort bei Lieferung ohne Abzug. Zahlungsverzug berechtigt uns zur Berechnung banküblicher Zinsen.
Bei neuen Kunden erfolgt eine Lieferung nur gegen Vorauskasse, per Nachnahme oder mit Bankeinzug.
Schecks oder Wechsel werden erst nach Eingang der Beträge gutgeschrieben. Bei Protesten eigener Wechsel wird die ganze Schuld ohne Inverzugsetzung fällig. Wir behalten uns vor, weitergegebene Wechsel zwecks Einklagung aus dem Verkehr herauszuziehen. Bei Verschlechterung der Vermögenslage der Besteller sind wir berechtigt, für bereits gelieferte Waren Zahlung vor Verfall der Rechnung zu verlangen, ferner bei nicht rechtzeitiger Bezahlung einer vorausgegangenen Lieferung auch für noch auszuführende Aufträge die Zahlungsbedingungen zu ändern, Vorauszahlung zu bedingen oder von der Lieferung zurückzutreten.
Bei Annahme von Schecks oder Wechseln übernehmen wir keine Verpflichtung für rechtzeitige Beibringung eines Protests oder zeitgemäße Rückgabe im Nichtzahlungsfalle. Wir sind berechtigt, gegen Rückgabe der Schecks oder Wechsel jederzeit Barzahlung zu verlangen.

9.Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie der ausschließlichen Gerichtsstand ist in allen Fällen Sitz des Lieferanten

10.Eigentumsvorbehalt: Bis zur restlosen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum, Schecks und Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Weiterveräußerung der Ware gilt die daraus entstandene Forderung als an uns abgetreten. Der Erlös ist in der Hohe unserer Forderung an uns abzuführen. Bei Zahlungsverzug oder Zahlungseinstellung sind wir berechtigt die Ware auf Kosten des Bestellers zurückzunehmen. Pfändungen oder sonstige Einschränkungen sind uns zwecks Intervention sofort anzuzeigen. Die Waren sind gegen Feuerschaden zu versichern.
Die Lieferung bleibt bis zu vollen Bezahlung sämtlicher, auch unserer künftig entstehenden Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, auch bei Zahlungen besonders bezeichneter Forderungen, unser Eigentum, solange das Konto einschließlich der Wechselverpflichtungen nicht ausgeglichen ist.
11.Schlußbestimmungen: Vorstehende Bedingungen gelten als wesentlicher Bestandteil jedes Kaufvertrages. Sollte eine oder mehrere Bestimmung dieser Regelung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Sinne der Bestimmung am nächsten liegende. Änderungen bedürfen der Schriftform.
Entgegengesetzte Kaufbedingungen bedürfen zur Gültigkeit unserer ausdrücklichen Genehmigung.

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